Was muss ich bei den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) beachten?


In diesem Artikel werden verschiedene Fragen bezüglich Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) behandelt. Im Einzelnen sind das:

  • Was sind AGB?
  • Wie erstelle ich gültige AGB?
  • Sind AGB nötig?
  • Wie sind AGB zu gestalten?
  • Wie werden AGB Vertragsbestandteil?
  • Ist jede Klausel wirksam?
  • Besonderheiten im Geschäftsverkehr mit Unternehmen


Was sind AGB?

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind ein vorformuliertes Klauselwerk, das den Vertragsschluss vereinfacht, beschleunigt und standardisiert. Sie werden als ergänzende Vertragsbestandteile durch eine Vertragspartei bei Vertragsabschluss vorgegeben.

Wie erstelle ich gültige AGB?
Es ist generell davon abzuraten, AGB selbst zu verfassen sowie fremde AGB zu verwenden. Je nach Branche kann es eigene Richtlinien bzgl. des Wortlauts geben, die sich dem Laien auf den ersten Blick nicht erschließen. Es sollten grundsätzlich Vertragsklauseln individuell für das jeweilige Unternehmen formuliert werden. Wenn es zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung kommt, und hierbei die Formulierungen in den AGB fehlerhaft bzw. unzulässig sind, greift die gesetzliche Bestimmung. Hierbei hat der Unternehmer meist das Nachsehen.
Wir raten Ihnen dringend, die ABG für Ihr Unternehmen von einem Juristen erstellen zu lassen, um so eventuelle Überraschungen auszuschließen.

Sind AGB nötig?
Es besteht kein Gesetz, dass die Verwendung von AGB vorschreibt. Jedoch empfiehlt es sich, individuell verfasste AGB zu erstellen, wenn für eine Vielzahl von Verträgen die Geschäftsbeziehung zwischen den Vertragspartnern einheitlich geregelt werden soll. (z.B. im Falle eines Online-Shops)

Wie sind AGB zu gestalten?
Grundsätzlich sind AGB vom Verfasser so zu gestalten, dass sie auch ein Nichtjurist verstehen kann ("Transparenzgebot"). Verweise auf Gesetztestexte ohne nähere Erklärung sind somit unzulässig.Zudem muss der Kunde in der Lage sein, sie in einem zumutbaren Rahmen wahrzunehmen und einzusehen. Beispielsweise ist eine extrem kleine Schriftgröße nicht zulässig.

Wie werden AGB Vertragsbestandteil?
Um AGB rechtsgültig als Vertragsbestandteil miteinzubeziehen, muss vor Vertragsabschluss ausdrücklich auf deren Einbeziehung hingewiesen werden. Zudem muss für den Kunden die Möglichkeit bestehen, unter vertretbaren Aufwand Kenntnis über den Inhalt der AGB zu erlangen.

Ist jede Klausel wirksam?
Damit die in den AGB verwendeten Klauseln nicht einseitig zu Lasten des Kunden gestaltet werden, unterliegen AGBs grundsätzlich der sogenannten Inhaltskontrolle. Dies bedeutet, dass Klauseln unwirksam sind, sollten sie eine Vertragspartei unangemessen benachteiligen. Ebenso sind solche Klauseln unwirksam, die für den Kunden „überraschend“ sind, wenn sie also so ungewöhnlich ist, dass der Kunde nicht mit ihr rechnen konnte.

Besonderheiten im Geschäftsverkehr mit Unternehmen
Sind beide Vertragspartner Unternehmen, sind die gesetzlichen Regelungen zur Einbeziehung von AGB nicht ganz so streng. Trotzdem empfiehlt es sich, um eventuelle Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, in jedem Vertrag explizit auf die AGB hinzuweisen.

 

Beachten Sie auch unseren Artikel zum Widerrufsrecht.